§ 70 Vollstreckungsplan

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/JStVollzG%20NRW/70#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die örtliche und sachliche Zuständigkeit der Anstalten wird durch die Aufsichtsbehörde in einem Vollstreckungsplan nach allgemeinen Merkmalen geregelt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/JStVollzG%20NRW/70#abs-2 Kopieren ⧉(2) Der Vollstreckungsplan bestimmt insbesondere, welche Anstalten und Abteilungen sozialtherapeutische Einrichtungen oder solche des offenen Vollzuges sind. Ferner legt er fest, inwieweit Gefangene, die sich freiwillig zum Strafantritt stellen, zunächst bis zum Abschluss der Diagnostik in eine Anstalt oder Abteilung des offenen Vollzuges aufzunehmen sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/JStVollzG%20NRW/70#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die für den Vollzug sachlich und örtlich zuständige Anstalt kann auch im Rahmen eines Auswahlverfahrens in der Untersuchungshaft bestimmt werden.

Abschnitt 16

Beiräte